Report über den Stand der Arbeiten
in Da Nang

Memorandum an die Kongressabgeordneten Bob Filmer und Todd Ethington von Michael F. Martin, Spezialist für asiatische Angelegenheiten.Gegenstand: Update-Informationen über das Agent Orange/Dioxin-Projekt in Da Nang, Vietnam.Datum: 3. Juli 20121

Dieses Memorandum enthält eine Zusammenfassung der bisherigen Zuwendungen, die Auflagen, die an diese Finanzierung gebunden sind sowie eine Beschreibung der Arbeitsbereiche. Außerdem enthält es eine kurze Beschreibung der thermischen Desorptionsmethode, die zur Dekontamination des betroffenen Geländes am Flughafen Da Nang angewendet wird. Ein separater Teil diskutiert zusätzlichen Mittelbedarf für Agent Orange/Dioxin-bezogene Aktivitäten in Vietnam.

Fördermittel: Bis jetzt hat der Kongress direkt oder indirekt 76,9 Mio. Dollar für die Agent Orange/Dioxin-Sanierung und die in Verbindung damit stehenden Gesundheitsfürsorge-Aktivitäten in Vietnam bereitgestellt. Die meisten Gelder wurden direkt für diese speziellen Zwecke in verschiedenen Bewilligungsvorlagen verwendet. Allerdings wurden 3,9 Mio. vom Außenministerium aus finanziellen Mittel zugewiesen, die eher allgemeinen Zwecke dienen sollten, wie zum Beispiel aus dem „Economic Support Fund“ (ESF).

Nach Informationen des Außenministeriums beliefen sich die Ausgaben für Agent Orange-bezogene Projekte vor 2007 auf 2 Mio. Dollar.2 Obwohl das Außenministerium keine detaillierten Nachweise über die Verwendung finanzieller Mittel vorgelegt hat, wurden offenbar die meisten Gelder für technische und wissenschaftliche Arbeiten verwendet.3

Im Mai 2007 genehmigte der 110. Kongress die U.S.-Truppen-Bereitschaft, die Veteranenfürsorge, den Wiederaufbau nach Katrina4 und den „Iraq Accountability Appropriations Act“ 2007 (P.L. 110-28), der für Vietnam 3 Mio. Dollar zur Unterstützung bereitstellte, um die ökologische Wiederaufbereitung der durch Dioxin verseuchten Gebiete und Hilfsprogramme in der Nähe zu unterstützen.5

Nachträglich genehmigte der 111. Kongress die Gesamtsumme von 18 Mio. Dollar für die Dioxinreinigung in Vietnam und die zugehörigen Hilfsleistungen. Darüber hinaus stellte das Außenministerium und USAID 1,9 Mio. als Entwicklungshilfe zur Verfügung, um die Finanzen für das Jahr 2010 für die Umweltsanierungen am Flughafen Da Nang sicher zu stellen. Im März 2009 genehmigte der 111. Kongress 3 Mio. Dollar für die Agent Orange/Dioxin-Reinigungen und allgemeine Hilfeleistungen in der Umgebung des Da Nang „hot spots“ im „Omnibus Appropriations Act“ 2009 (P.L. 111-8). Im Dezember 2009 passierte der „Consolidated Appropriations Act“ 2010 (P.L. 111-117) den Kongress, welcher 3 Mio. Dollar für die Dioxin-Entseuchung und zugehörige Hilfeleistungen in Vietnam vorsah. Im Juli 2010 nahm der Kongress weitere 12 Mio. Dollar in den „Supplemental Appropriations Act“ 2010 (P.L. 111-212) auf.

Am 15. April 2011 genehmigte der 112. Kongress im „Full-Year Continuing Appropriations Act“ für das Verteidigungsministerium (P.L. 112-10) 15,5 Mio. für Dioxinentseuchungsarbeiten in den kontaminierten Gebieten in Vietnam und 3 Mio. Dollar für zugehörige Hilfsarbeiten. Der Tagungsbericht (112-331), der dem „Consolidated Appropriations Act“ 2012 (112-74) beiliegt, genehmigte 15 Mio. „für ökologische Reinigung von Dioxin-Verseuchung an den Flughäfen in Da Nang und Bien Hoa sowie anderen schwer verseuchten Gebieten“ und 5 Mio. „für Hilfeleistungen an Invaliden und andere Leistungen in Gebieten in Vietnam, die im Agent Orange-Zielgebiet lagen und immer noch mit Dioxin kontaminiert sind.“

Verpflichtungen: Nach Informationen von USAID wurden 16,5 Mio. Dollar der verfügbaren Gelder am 25. Juni 2012 für vertraglich vereinbarte Leistungen ausgegeben. Von diesen 16,5 Mio. Dollar wurden 11,9 Mio. für ökologische Wiederaufbereitung, 3,1 Mio. Dollar für zugehörige Hilfeleistungen und 1,5 Mio. für Verwaltungsausgaben verwendet. Für die verbleibenden, nicht vertraglich gebunden ausgegebenen Gelder rechnet USAID mit 33,4 Mio. Dollar für thermale Dekontamination am Flughafen Da Nang, 8 Mio. für zugehörige Hilfeleistungen, 2,3 Mio. für ökologische Gutachten bei Bien Hoa und 1,4 Mio. für Verwaltungsausgaben.

Feste Leistungen: Ein Teil der vertraglich festgesetzten Gelder wurden von USAID dazu verwendet, einen Berater für ökologische Hilfe und Entseuchung, abgestellt bei der US Botschaft in Hanoi, anzustellen und zu unterstützen sowie zugleich als Finanzierung der mit dem Projekt verbundenen Verwaltungsausgaben.

Die Firma CDM Smith International, Inc. war die zentrale Beauftragte von USAID, um das Ausmaß und den Grad der Dioxinkontaminierung am Flughafen Da Nang zu beurteilen. Ihr wurden 2009 im Jahre 1,69 Mio. Dollar per Vertrag zugesprochen. Damit sollte eine ökologische Untersuchung des Geländes durchgeführt werden, damit über geeignete Optionen einer Dekontaminierung des betroffenen Geländes rund um den Flughafen entschieden werden kann.6 Die Überprüfungen wurde im Juni 2010 abgeschlossen und hatten zum Ergebnis, dass das Thermalverfahren die kosteneffektivste Methode ist, um das übrig gebliebene Dioxin aus dem kontaminierten Boden zu entfernen.7 Die gesamten Kosten der Thermalbehandlung werden auf 34 Mio. Dollar geschätzt. Am 30. Oktober 2010 unterzeichneten die Regierungen Amerikas und Vietnams ein Memorandum zum Vorhaben (MOI) über die ökologische Sanierung der Dioxinkontaminierung am Flughafen Da Nang.8 Die Firma CDM Smith ist spezialisiert auf Beratung, Baukonstruktion und Dienstleistungen für Energie-, Umwelt-, Transport- und Wasserversorgung.

Die Firma TerraTherm International wurde dann per Vertrag im März 2012 durch USAID mit der Durchführung des Thermalsanierungs- und Säuberungsprojektes für Dioxin verseuchten Boden am Flughafen Da Nang beauftragt. TerraTherm ist spezialisiert für die Thermalsäuberung des organisch kontaminierten Bodens und anderer unter der Oberfläche liegender Materialien vor Ort.

Die East Meets West Foundation erhielt eine Beihilfe in Höhe von 500.000 Dollar , um die Lebensqualität für Menschen mit Behinderung in der Provinz Da Nang, besonders Kindern, zu verbessern. Die Gelder werden für medizinische und soziale Reihenuntersuchungen behinderter Menschen verwendet, für Behandlungen, körperliche Therapien und die Rehabilitation, Stipendien für Kinder mit Behinderungen und Rehabilitationsmaßnahmen auf kommunaler Ebene. [...]

Save the children erhielt 2009 eine Beihilfe für die Beschaffung von Arbeit und Lohn für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien im Raum Da Nang. [...]

Der Organisation Vietnam Assistance for Handicapped wurde 2009 eine Beihilfe zur Verfügung gestellt, um den sozialen und ökonomischen Status sowie die Integration von Menschen mit Behinderung und ihrer Familien zu verbessern und um lokale Behörden, Anbieter von Hilfeleistungen, Behindertenorganisationen und anderer Entwicklungs- und Förderungsprogramme, die die Mittel für Menschen mit Behinderung verbessern, zu unterstützen.

Die „thermische Desorptionstechnologie“ (Thermal Desorption Technology): USAID und das vietnamesische Verteidigungsministerium haben sich, nach Abwägung verschiedener Optionen, inkl. einer biologischen Reinigung, auf eine thermale Desorptionstechnologie vor Ort (IPTD) geeinigt, um das Dioxin aus dem kontaminierten Boden am Flughafen Da Nang zu entfernen. TerraTherm plant eine Kombination aus direkter thermaler Erwärmung und negativem Druck (Teil-Vakuum), wobei eine Zirkulation von Hitze durch den kontaminierten Boden entsteht, um das Dioxin in nicht toxische Verbindungen abzubauen. Nach Berichten von TerraTherm werden 72.900 Kubikmeter Erdboden abgetragen und in oberirdischen abgedeckten Lagerstätten am Flughafen behandelt.9 Nach USAID wird die vorgeschlagene Reinigung den gesamten als kontaminiert erkannten Erdboden am Flughafen betreffen.10 Das thermale Desorptionsprojekt am Flughafen Da Nang wird voraussichtlich im August 2012 beendet sein.

Ausstehende Rechtsvorschriften: Mindestens zwei Berechnungen wurden auf dem 112. Kongress bekannt gegeben, welche direkt oder indirekt vermutlich eine Aufnahme zusätzlicher Mittel nötig machen, um die Säuberung Vietnams von Agent Orange/Dioxin sicher zu stellen und/oder Hilfeleistungen für vietnamesische Opfer von Agent Orange/Dioxin zur Verfügung stellen zu können. Die Opfer des „Agent Orange Relief Act of 2011“ (H.R. 2634) fordern vom Staatssekretär die Entwicklung eines Plans, der den Bedürftigen vietnamesischen Staatsangehörigen, oder ihren Nachkommen, die Agent Orange während der bezeichneten Periode ausgesetzt waren, eine Gesundheitsversorgung sichert.

Im Bericht des Ausschusses 112-172, bezogen auf das Außenministerium, Außenpolitik und zugeordnete Operationen des „Appropriations act 2013“ (S, 3241), empfiehlt der Senatsausschuss Mittel in Höhe von: ...nicht weniger als 20.000.000 Dollar für Geländeanalysen und ökologische Sanierung der Dioxinverseuchung bei den „hot spots“ Bien Hoa und Phu Cat sowie nicht weniger als 5.000.000 Dollar unter der Schirmherrschaft von GHP für Umfragen für Menschen mit Behinderung, Überwachung und den zugehörigen Hilfsleistungen in Gebieten, die besonders stark mit Agent Orange belastet sind oder auf andere Weise durch Dioxin kontaminiert wurden.

Anmerkungen (kursiv: Anmerkungen der Red.):
1 Im Folgenden Auszüge aus diesem Memorandum.
2 Stellungnahme des stellvertretenden Sekretärs für Ostasien und Pazifik Angelegenheiten Christopher R. Hill, Senatsausschuss für Außenbeziehungen, Unterausschuss für Ostasien und Pazifik Angelegenheiten, 12. März 2008.
3 Persönliche Korrespondenz mit einem Vertreter des Außenministeriums, 25. April 2008.
4 für die Beseitigung der Schäden des Taifuns Katrina in New Orleans und Umgebung
5 zu Details vgl. CRS Bericht RL33900, FY2007 „Supplement Appropriations for Defense, Foreign Affairs, and Other Purposes“, koordiniert von Stephen Dagget.
6 Botschaft der Vereinigten Staaten, Hanoi, „US-Regierung stellt 1,69 Mio. Dollar für Vorbereitungen zur Agent Orange-Dekontamination in Danang zur Verfügung,“ Pressemitteilung, 1. Oktober 2009, http://vietnam.usembassy.gov/pr100109i.html.
7 Die Thermalbehandlung erfolgt vor Ort, die Vernichtung des Giftstoffe erfolgt durch Erhitzen. Dies geschieht in gesonderten Deponien.
8 US-Botschaft in Hanoi, Vietnam, „Bemerkungen des U.S. Botschafters Michael W. Michalak,“ Pressemitteilung, 30. Dezember 2010.
9 „US-Behörde will Hightech-Dioxin-Entseuchung am Flughafen Da Nang durchführen,“ Than Nien News, 9. Mai 2012.
10 Basierend auf dem Standard der vietnamesischen Regierung von weniger als 150 Teilen pro Billion (ppt).

Übersetzt von Carsten Rast

veröffentlicht im Vietnam Kurier 2/2012

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