Solidarität – nur noch eine Utopie?
Rückblick und Ausblick

Rede von Günter Giesenfeld, Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft

Der Blick zurück

Am 5. Dezember 1976 wurde die Freundschaftsgesellschaft (FG) gegründet, und in diesem und dem nächsten Jahr 1977 wurden schon wesentliche Aktivitäten der FG entfaltet: Der Viet Nam Kurier, die erste Studienreise, der Filmdienst Vietnam.

Politisch waren wir mit der Lage Vietnams nach dem Krieg konfrontiert: Der wirtschaftliche Boykott der USA mit dem konkreten Ziel, den Wiederaufbau (trotz gegenteiliger Versprechen) möglichst zu behindern. Und eine öffentliche Propaganda und Presseberichterstattung, die alles versuchte, den Sieg und die Errungenschaften danach kleinzureden oder zu ignorieren. Daraus ergab sich automatisch unsere Konzentration auf die Informationsarbeit und auf politische Aufklärungsarbeit mit Demonstrationen und anderen Aktivitäten. Diese Informationsarbeit bezog sich auf die Geschichte Vietnams ebenso wie auf die aktuelle Politik.

Zu Beginn setzte die FG einen Schwerpunkt auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Zwei Kolloquien fanden in Düsseldorf statt, im Herbst 1985 und im Frühjahr 1989. Es waren wichtige Aktionen in der Zeit des Wirtschaftsboykotts, den die Bundesregierung rigide durchsetzte. So gab es ein absolute Tabu für alle staatlichen Institutionen und damit auch für die bundesdeutsche Wirtschaft, mit Vietnam offizielle Kontakte zu knüpfen. Die FG hatte die Möglichkeit eine sozusagen neutrale Plattform zu bieten, auf der sich inoffiziell Vertreter von Regierung und Wirtschaft treffen konnten, um eine künftige Zusammenarbeit vorzubereiten.

Kulturvermittlung

Auf Wunsch der FG war beim ersten Kolloquium als eines der Mitglieder der vietnamesischen Delegation der Dichter Che Lan Vien mitgekommen. Auf dem Kolloquium selber fühlte er sich schon als so etwas wie ein Fremdkörper unter lauter Leuten, die den wirtschaftlichen Austausch besprachen, in Gang setzen wollten. In seiner Ansprache fragte er sich also: „Welche Waren habe ich Ihnen anzubieten, um Sie zum Erwerb zu verführen?“ Das Problem sei nicht, dass man keine Gegenstände habe, die man austauschen könne, sondern das, was diesen Austausch bislang verhindert habe.

Aus dieser Begegnung, aus den durch sie initiierten Diskussionen ist eine der wichtigsten Aktivitäten der FG entstanden: Die Vermittlung der Kulturen zwischen der Bundesrepublik und Vietnam. Dies geschah aus der Einsicht, dass Literatur und andere kulturelle Hervorbringungen einen tiefen Einblick in die Traditionen und Gedanken der Menschen in Vietnam erlauben, dass man mit ihrer Hilfe so etwas wie eine innere Geschichte Vietnams erschließen konnte. Das erste Produkt war ein Band mit Gedichten von eben diesem Che Lan Vien. Der hatte auf dem Kolloquium auch etwas gelernt und das Projekt als „poetisches Joint-Venture“ bezeichnet, und das war es auch: Produziert und gedruckt in Vietnam, verlegt und vertrieben von einem deutschen und einem vietnamesischen Partner, kam das kleine zweisprachige Büchlein 1994 heraus und musste schon 2002 in einer zweiten Auflage nachgedruckt werden.

Heute sind aus dieser Arbeit an der Vermittlung vietnamesischer Kultur in Deutschland weitere Projekte entstanden:
- ein weiterer Gedichtband (Nguyen Dinh Thi), wieder als joint venture in Vietnam produziert,
- bislang drei Bände mit vietnamesischer Prosa (Roman und Erzählungen: Nguyen Huy Thiep, Le Minh Khue und Bao Ninh) im Mitteldeutschen Verlag, der vierte Band (Nguyen Ngoc Tu) ist in Arbeit,
- die kontinuierliche Veröffentlichung von zeitgenössischen Kurzgeschichten im VNK,
- der Besuch einer offiziellen Delegation des vietnamesischen Schriftstellerverbandes mit einer Tournee durch 12 deutsche Städte im Jahre 2000 sowie weitere Lesereisen in späteren Jahren
- und als größtes Projekt, das die FG bislang realisiert hat, die Tournee des staatlichen vietnamesischen Wassermarionettentheaters 1998. 18 Künstler: Marionettenspieler und Musiker, machten über zwei Monate lang eine Tournee durch die Bundesrepublik inkl. Besuch auf der Weltausstellung in Hannover.

Der Viet Nam Kurier (VNK)

Der VNK ist die wohl wichtigste dauerhafte Aktivität der FG. Und er kennzeichnet auch den besonderen Charakter unserer Informationsarbeit, den ich mal als tendenziell wissenschaftlich kennzeichnen will. Darunter verstehen wir etwas eigentlich Selbstverständliches: Die solidarische und kritische Berichterstattung über die aktuellen Entwicklungen in Vietnam und seine Beziehungen zur Bundesrepublik. Dazu gehört (und das ist der „wissenschaftliche“ Charakter) die Einbeziehung der Geschichte, ohne deren Verständnis und immer wieder neue Erörterung die Gegenwart nicht erfasst werden kann sowie die differenzierte Formulierung und Belegung der Argumente.

Für diese Informationsarbeit gelten für uns zwei wichtige Prinzipien: Wir greifen bewusst innervietnamesische Diskussionen und Auseinandersetzungen auf und dokumentieren die dort geäußerten (auch gelegentlich kontroversen) Argumente. (Beispiel Kernkraft, Beispiel Bauxit, oder der Umgang mit gesellschaftlichen Defiziten wie Korruption usw.). Dasselbe gilt für außenpolitische und internationale Beziehungen (Beispiele WTO-Beitritt, TPP, Streit um Inseln im Ostmeer). Dabei lehnen wir es bewusst ab, als ein Sprachrohr Vietnams oder seiner Regierung zu erscheinen, legen aber Wert darauf, deren Meinung authentisch wiederzugeben und erst dann unsere eventuelle Kritik daran zu formulieren.

Dabei sind wir uns bewusst, dass es in Vietnam ein anderes gesellschaftliches System gibt und versuchen, den Fehler zu vermeiden, aus europäischer Perspektive zu kritisieren oder alles dort pauschal als schlecht zu verleumden, was einfach nur anders ist als bei uns. In der gegenwärtigen Lage sehen wir auch Elemente des vietnamesischen politischen Systems, die vielleicht sogar als Modelle zu diskutieren interessant sein könnten, was wir vor allem bei der Berichterstattung über die Parteitage herauszufinden suchen.

Warum trauen wir uns eine solche Aufgabe zu, obwohl wir in der Mehrzahl keine ausgewiesenen Wissenschaftler oder Journalisten sind? Ganz einfach, weil hierzulande die herrschenden Medien, vieler inzwischen auch in den USA erschienener wissenschaftlicher Studien zum Trotz, immer noch die alten Klischees wiederkäuen. Wir sehen uns allenthalben gezwungen, solchen oberflächlichen Berichten entgegenzutreten, wie sie von Reportern und Berichterstattern immer noch verbreitet werden. Das heißt, wir übernehmen notgedrungen die Aufgabe, Fragen nachzugehen, die sich die bestehenden öffentlichen Institutionen (mit ganz wenigen Ausnahmen) nicht stellen. Und wir übernehmen auch die von den führenden Medien zu erfüllende Aufgabe, Stimmen aus Vietnam ausführlich, authentisch und vielfältig zu Wort kommen zu lassen.

Diese laufende Informationsarbeit mit dem VNK wird ergänzt durch die Veröffentlichung von in Vietnam geschriebenen Artikeln und Büchern (wie z.B. die historischen Arbeiten von Nguyen Khac Vien) ebenso wie die Herausgabe von eigenen umfassenden Studien wie etwa dem Buch „Land der Reisfelder“, das schon 1982 zum ersten Mal herauskam und drei Auflagen erlebte und jetzt in einer völlig neuen Überarbeitung und bis 2015 aktualisiert wieder neu erschienen ist.

Unsere FG ist in der glücklichen Lage, alle diese Aktivitäten – die ich hier nur zusammenfassend charakterisieren konnte – auch finanziell meistern zu können, obwohl wir derzeit nur noch knapp 400 Mitglieder haben. Aber wir müssen eingestehen, dass es zunehmend schwieriger wird, diesen Balanceakt durchzuführen: Es gibt einen – glücklicherweise sehr langsamen – Schwund an Mitgliedern, es gelingt uns kaum neue und vor allem jüngere Mitglieder zu gewinnen, und auch unsere Reisen „gehen“ immer schlechter, trotz eines preiswerten und durchaus außergewöhnlichen Programms. Aber der allgemeine Niedergang des Touristik-Marktes mit immer unglaublicheren Dumpingpreisen – auch schon auf dem umkämpften Markt Südostasien – und die Prekarisierung der kommerziellen Angebote (fast zählen nur noch Last-Minute-Angebote) – all das macht uns schwer zu schaffen.

Wo stehen wir 2016?

Diese Schwierigkeiten und Diskussionen betreffen indessen nicht unsere eigentlichen Probleme. Diese liegen eher in einer Entwicklung begründet, die schon mehrfach Gegenstand von Reden und Diskussionen bei früheren „Jubiläumsveranstaltungen“ gewesen ist. Wir haben in diesem Zusammenhang von der „Krise der Solidarität“ gesprochen und diesem Thema 2013 hier in Düsseldorf einen speziellen „Workshop“ gewidmet. Inzwischen hat das Thema, das nur eines von vielen Symptomen einer allgemeinen Entwicklung benennt, mächtig und bedrohlich an Bedeutung gewonnen. Belegt durch einige Zitate will ich kurz eine Entwicklung andeuten, deren „globale“ Tendenz allmählich immer deutlicher wird.

1) 2001 (25. Jahrestag)

Diskussion über unseren alten Slogan: „Vietnam bleibt unsere Sache“ (Das „bleibt“ bezog sich damals auf die Tatsache, dass der Krieg in Vietnam zu Ende war und manche damit auch das Interesse an diesem Land verloren.)

Wir hatten den Eindruck, dass unser Slogan überholt, „hausbacken“ sei. Und wir analysierten diesen Befund: Ist es ein wirklicher Anachronismus, eine veraltete und überholte Denkweise?

Oder haben sich nur die Koordinaten verändert, d.h. das geistige, politische und kulturelle Umfeld hat sich derart gewandelt, die Maßstäbe für die Richtigkeit solcher politischer Aktivitäten haben sich so sehr verschoben, dass unser Ansatz nicht mehr „zeitgemäß“ ist?

Unser zweiter Erklärungsansatz erschien uns angemessen: Wir schlossen messerscharf: Der „Zeitgeist“ hat sich gegen uns entwickelt. Das äußerte sich u.a. in Frankreich so, dass versucht wurde, die kolonialistische Vergangenheit neu, d.h. wieder „positiv“ zu sehen. Oder in den USA: Dort begannen in der Zeit die Versuche, den Vietnamkrieg – nach der Schockpause des „Vietnam-Traumas“ – neu zu deuten, etwa durch offizielle Versuche der Militärs und der US-Regierung Obama, den Vietnamkrieg durch eine großangelegte Werbekampagne offiziell als einen „heldenhaften Kampf“ erscheinen zu lassen und den Soldaten und amerikanischen Opfern „Dank zu sagen und ihnen Ehre zu zollen für ihren Einsatz“. Was in solchen Vorgängen auf der offiziellen Ebene passierte, äußerte sich im alltäglichen Meinungsaustausch als Relativierung der Ergebnisse der Vietnamkriegs oder schlicht als Desinteresse.

2) 2006 (30. Jahrestag)

Wir erkannten, dass unser Aufbäumen gegenüber dem „Zeitgeist“ nicht mehr unmittelbar Verständnis fand. Wir stellten fest: In diesem Zeitgeist oder „Perspektivwechsel“, wie man heute sagt, in dieser Veränderung von wirtschaftlichen, politischen, philosophischen, kurz geistigen Koordinaten des öffentlichen und privaten Diskurses deuteten sich Entwicklungen an, die für unsere Solidarität gefährlich werden könnten.

Und: Die Möglichkeit, die immer besteht und immer genutzt wird, Geschichte umzudeuten, sie aus gegenwärtigen Interessen heraus zu fälschen, ruft die Verpflichtung hervor, ihren wirklichen Ablauf zu rekonstruieren. Denn wer sich die Geschichte und die Deutungshoheit der Geschichte aus der Hand nehmen lässt, verliert die geistige Kontrolle über die Gegenwart. Daraus entstanden unsere Versuche, in sehr genauen Feinanalysen bestimmter geschichtlicher Ereignisse im VNK den „wirklichen Ablauf“ bestimmter Schlüsselereignisse (Genfer Konferenz, Pariser Verhandlungen) zu rekonstruieren.

Mit Bezug auf die Entwicklung im beginnenden 21. Jahrhundert stellten wir fest: „Aus dem Zusammenbruch der sozialistischen Länder ist eine interdependente, auf der Basis von Marktgesetzen beruhende Welt hervorgegangen, in der Verhaltensweisen eines unverhüllt räuberischen Kapitalismus immer üblicher werden. Am Ende seiner Präsidentschaft konnte Reagan mit der ihm eigenen Naivität und einem Zynismus, zu dem sein individueller Geist gar nicht fähig war, feststellen: 'Wir wollten eine Nation verändern und nun haben wir die Welt verändert.'“ Es war damit eine Veränderung gemeint, die Serge Halimi als „Rekolonisierung der Welt“ bezeichnet hat1.

3) 2011 (35. Jahrestag)

Die 2011 verfassten „5 Thesen: Von der Internationalen zur globalen Solidarität“2 versuchten, die innere Entwicklung in Vietnam unter der Perspektive der Globalisierung zu zeichnen. Dort heißt es:

„Es sind in Vietnam nicht die Jungen, die sich gegen alte verkrustete und einengende Denkformen auflehnen, sondern es sind die Alten, die dort die Konzeption eines Lebens verteidigen, das menschlicher ist und sich gegen eine geistige und materielle Entwicklung wenden, die auf Oberflächlichkeit, Egoismus und Entpolitisierung hinausläuft. Es ist die Konkurrenz zwischen sozialer Sensibilität, Selbstlosigkeit und Nächstenliebe3 auf der einen und auf der anderen Seite dem, was Stéphane Hessel das „produktivistische Denken“ nennt4. Es handelt sich also um eine globale Debatte, die uns seit langem ebenso geläufig ist, wie seit neuerer Zeit den Vietnamesen.“

Dieses Zitat aus den 5 Thesen ist zugegebenermaßen ein gedankliches Konstrukt, oder einfacher gesagt, eine Vermutung, für die ich Belege beibringen kann (aus Gedichten von Nguyen Dinh Thi, aus Gesprächen mit guten Freunden wie Nguyen Vu (der nicht mehr lebt) und Huu Ngoc (der 98 Jahre alt ist), die aber damit noch nicht als historisch gesicherte Erkenntnis gelten kann. Was auch andere Beobachter berichten, ist die Tatsache, dass die Alten kaum mehr im Dialog stehen mit den jungen Leuten, dass von beiden Seiten aus (wenn sie denn in dieser Schärfe existieren) kaum der Versuch gemacht wird, eine gemeinsame Linie zu finden, „alt“ und „neu“ miteinander zu verbinden. Die neuen Wunschvorstellungen der Jugend, die denen hierzulande bis zu einem gewissen Maß gleichen, existieren als Zielvorstellungen einer neuen, veränderten Lebensweise, die dieser Jugend von außen her aufgeprägt wird. Sie ist mit ihnen konfrontiert, sie ist keine von ihnen bewusst vertretene Wertewelt und sie reflektieren sie nicht. Und die Alten scheinen sich kaum je die Mühe zu machen, diesen Zusammenhang zu verstehen, in dem ein tiefer Widerspruch steckt. Die traditionellen Zuordnungen von „gut“ und „böse“ lösen sich auf, wurden in der langen Geschichte Vietnams noch nie so direkt und total in Frage gestellt.

4) 2013 („Workshop“)

Bei einem internationalen Kolloquium versuchten wir, den Begriff Solidarität historisch zu analysieren und aktuell neu zu definieren: In der Zeit des Kolonialismus umfasste der Begriff zwei Elemente: die materielle Hilfe für die leidenden Völker der dritten Welt, inklusive der postkolonialistischen. Das zweite Element ergab sich aus den Fragen nach den Ursachen dieses Leidens und führte zu Überlegungen über eine gerechtere Welt.

Im beginnenden 21. Jahrhundert hat der Begriff in der öffentlichen Wahrnehmung das zweite Element weitgehend verloren. Dieser frühere politische oder historische Inhalt des klassischen internationalistischen Konzepts ist vielleicht noch nicht ganz verschwunden, mag auch noch einige Gemüter bewegen. Aber in nicht allzu ferner Zeit wird er vielleicht ganz durch das erste Element ersetzt sein: das Mitleid.

Stattdessen ist das Verhältnis der reichen zu den armen Ländern global in einer neuen Weise politisiert worden. Wir konnten das an einem deutschen Politiker studieren, der der Meinung war, „Entwicklungshilfe“ sei ein Anachronismus und das dazugehörige Ministerium gehöre eigentlich abgeschafft. Ausgerechnet dieser Mann5 musste aber dann 2009 eben dieses Ministerium aus parteitaktischen Überlegungen heraus übernehmen. Er machte sich sofort daran, die Entwicklungshilfe neu zu interpretieren. Nach seinem neuen Konzept darf Hilfe für unterentwickelte Länder nur dann erfolgen, wenn auch die einheimische Industrie davon profitiert. Entwicklungshilfe ist in dieser Sicht also nur noch als Exportförderung für die Wirtschaft sinnvoll.

Diese besondere Form der „Kommerzialisierung“ des Begriffs der Solidarität wird auch begünstigt durch ein allgemeines Desinteresse an internationalen Fragen überhaupt, was dazu führt, dass sehr klischeehafte Vorstellungen äußerst erfolgreich sind und sich gegen sie eine historisch fundierte Sicht kaum durchzusetzen vermag. Damit entschwindet aus dem historischen Gedächtnis, aus der öffentlichen Reflexion über die Geschichte Vietnams auch die positive Seite von dessen Kriegserfahrungen im zwischenmenschlichen Bereich: die Selbstlosigkeit, die Opferbereitschaft, die Solidarität im Alltag. Das Alltagsleben der „modernen“ vietnamesischen Jugend ist von anderen Vorstellungen geprägt: Karriere, Wettbewerb, Konkurrenz, Reichtum, kurz von dem, was in den kapitalistischen Gesellschaften als Prinzip der Organisation menschlichen Strebens und innerste Triebkraft ihres Zusammenlebens hinter all diesen sozialen Orientierungen steht: Egoismus.

Natürlich ist das nur ein, wenn auch wichtiger Aspekt der gegenwärtigen inneren Situation in Vietnam, und wir verwenden viel Mühe darauf, ihn nicht isoliert zu betrachten. Für sich genommen ist er allerdings die landestypische Variante einer allgemeinen Entwicklung, die sich inzwischen extrem beschleunigt und die ganze Welt erfasst hat.

5) 2016 (40. Jahrestag)

Der französische Philosoph und Soziologe Pierre Bourdieu macht darauf aufmerksam, dass die Globalisierung keineswegs, wie es oft empfunden wird, wie eine Naturkatastrophe über die Welt gekommen ist, sondern dass es sich um eine „ausgeklügelte und bewusst ins Werk gesetzte Politik handelt, deren Förderer und Propagandisten sich ihrer verheerenden Folgen oft nicht bewusst sind.“6 Die meisten jedoch sehr wohl.

Es drängen sich Parallelen auf: Die Globalisierung, die vielen als die Folge eines rein technischen, kommunikationswissenschaftlichen Fortschritts erscheint, initiiert und fördert soziale und politische Entwicklungen, die eine zerstörerische Wirkung auf die Menschen, auf ganze Gesellschaftsschichten und Völker ausüben. Der englische Philosoph und Mathematiker Bertrand Russell beschrieb den Beginn des naturwissenschaftlichen Zeitalters als eine dreistufige Entwicklung:

1. Beobachtung der Natur und Ableitung von Gesetzen aus dieser Beobachtung, d.h. Wesen und Reichweite naturwissenschaftlicher Erkenntnis
2. Verknüpfung dieses Wissens mit Einzelfällen, d.h. die wachsende Praxis der Naturbeherrschung und Naturnutzung durch die Technik
3. Wandlungen im sozialen Leben und den traditionellen Institutionen, die sich aus neuen Organisationsformen ergeben, die die Technik erzwingt.7

Es hat sehr lange gedauert, bis das naturwissenschaftliche Zeitalter sich weltweit etabliert hat und dabei sind erhebliche Nebenwirkungen

erfolgt, so etwa die Entstehung von Kapitalismus (und seiner Alternativen8) und die internationale Auseinandersetzung um die Rohstoffe, genannt Imperialismus.

In der Globalisierung scheint sich ein ähnlicher Ablauf anzudeuten, nur nicht wie zuvor hauptsächlich auf Länder und Nationen sowie Klassen begrenzt, sondern tatsächlich global – auch da scheint ein ähnlich tiefer Einschnitt wie bei der Entdeckung der Naturgesetze eine Rolle zu spielen, und zwar durch die Entstehung neuer Formen der Kommunikation, des Verkehrs, die Revolution vieler Arbeits- und Konsumformen durch die Digitalisierung. Wir sind anscheinend, wenn wir es noch einmal auf die Entstehung des naturwissenschaftlichen Zeitalters beziehen wollen, in der dritten Phase angelangt, kurz gesagt bei der Erkenntnis der Risiken und Nebenwirkungen, die allerdings diesmal eine welt-existenzielle Dimension haben – unter anderem auch deshalb, weil wir dieses Mal keine entsprechende neue Gesellschaftsordnung dazu entwickelt haben und weil deshalb all dies sich in Form der globalen Radikalisierung und Alleinherrschaft des Kapitalismus vollzieht.

Solidarität – eine Utopie?

Ich will diesen Versuch eines historischen Rückblicks abbrechen und kurz zum gegenwärtigen Stand des angedeuteten Prozesses etwas sagen, denn durch diesen Prozess gerät unser Begriff „Solidarität“ in die Gefahr, abgeschafft oder ad absurdum geführt zu werden.

Die Politik, die durch die Globalisierung in Gang gesetzt und gehalten wird, „bedient sich schamlos eines Vokabulars der Freiheit, des Liberalismus, der Liberalisierung, der Deregulierung, ist aber in Wirklichkeit eine Politik der Entpolitisierung und zielt darauf ab, die Kräfte der Ökonomie von all ihren Fesseln zu befreien, ihnen dadurch einen fatalen Einfluss einzuräumen und die Regierungen ebenso wie die Bürger den derart von ihren Fesseln 'befreiten' Gesetzen der Ökonomie zu unterwerfen.“9 Es erscheint in der Öffentlichkeit als eine anscheinend unwiderlegbare Tatsache, dass die „Gesetze der Ökonomie“ wie Naturgesetze seien, was nicht zutrifft, denn sie sind von Menschen gemacht. Dasselbe trifft auf Begriffe wie „Wachstum“ oder „Eigenverantwortung“ zu. Weder ist Wachstum ein Naturgesetz, noch ist „Eigenverantwortung“ eine alternativlose Eigenschaft des menschlichen Wesens. Da sie also keine Naturgesetze sind, die mit einer Naturwissenschaft erforscht und verifiziert werden können, müssen sie unter Aufbietung gigantischer wirtschaftlicher, militärischer und propagandistischer Anstrengungen gültig gemacht und gehalten werden.

Die „gesetzgebenden“ Organe der neuen Weltpolitik sind, so Bourdieu, vor allem „die großen internationalen Organisationen, wie der WTO oder die Europäische Kommission sowie die 'Netzwerke' multinationaler Unternehmen“. Ihnen ist es vor allem mit juristischen Mitteln (TTIP ist eine vor allem juristische Waffe) gelungen, sich bei den liberalen oder gar sozialdemokratischen Regierungen einer ganzen Reihe von wirtschaftlich fortgeschrittenen Ländern durchzusetzen, was dazu führte, dass diese ihre frühere Kontrolle über die Kräfte der Ökonomie Schritt für Schritt aufgegeben haben.

Das bedeutet, dass der technische, digitale Fortschritt fast ausschließlich zur Optimierung von Profiten eingesetzt wird und nur marginal oder nebenbei auch zur Verbesserung der sozialen Lage der Menschen. Die Bevölkerung, das Volk sind nicht mehr Subjekte der Politik, sondern nur noch zu verwertende Objekte.

Auch hier muss es bei diesen Andeutungen bleiben. Was als Ergebnis dieser komplexen Entwicklung zu konstatieren ist, kann man – in seiner Auswirkung auf die Debatte um „Solidarität“ grob wie folgt charakterisieren:

Neue Kommunikationstechniken und eine nie dagewesene Konzentration von Kapital (wirtschaftlich, politisch, militärisch, kulturell, wissenschaftlich und technisch) „bilden die Grundlage einer noch nie zuvor dagewesenen symbolische Herrschaft, die weltweit Macht ausübt und Gewalt anwendet.“ Ideologisch beruft sich diese Herrschaft als Legitimation auf das neue „Welt-Grundgesetz“ der absoluten Vorherrschaft der Ökonomie, und zwar der kapitalistischen. Durchgesetzt wird sie durch eine weltweite „Politik der Entpolitisierung“ (Bourdieu), durch die garantiert werden soll, dass gesellschaftliches Bewusstsein, Widerstand oder auch nur ein Gemeinschaftsgefühl gar nicht erst entstehen können, was, wie wir wissen, jedoch nicht ganz gelingen kann.

Trotzdem ist diese Politik, in deren Folge „sozialstaatliche Gesellschaftlichkeit“ bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt wird, derzeit führend und auf dem Vormarsch. Die Folgen sind sowohl global, als auch sozial destruktiv bis in persönlichste Bereiche hinein. „Selbst die Zerrüttung ganzer Länder und Regionen wird in Kauf genommen, um die herrschende Finanz- und Wirtschaftsordnung zu retten“10. Dass die Welt gegenwärtig so viele praktisch zerstörte Staaten, Bürger- und andere Krieg aufweist, dass Millionen von Menschen sich auf der Flucht befinden, weil sie nirgendwo ein menschenwürdiges Leben führen können, ist im Grundsatz auf diese allgemeinen Tendenzen zurückzuführen, aber auch die Folge von Auseinandersetzungen um die Durchsetzung der Macht von konkurrierenden Ländern, Bündnissen oder multinationalen Konzernen innerhalb dieser „Ordnung“.

Ein besonders gefährlicher Nebeneffekt dieser Tendenz ist das Entstehen autokratischer Regimes in immer mehr Staaten dieser Welt. Das ist nichts neues, aber wir haben anscheinend aus dem Faschismus nichts gelernt, der ja schließlich, wenn auch manipuliert, durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen ist. Viele der heutigen autokratischen Regimes erfreuen sich der mehrheitlichen („demokratischen“) Unterstützung der jeweiligen Bevölkerung (Türkei, Ungarn, Polen, bis hin zu den Philippinen). Was dort an immer offeneren Tendenzen zur Abschaffung demokratischer Strukturen zu beobachten ist, wird auch in noch auf demokratischen Werten beruhenden Ländern durch wachsende rassistische und populistische Bewegungen zu einer immer größeren Gefahr.

Und sie wirken sich ganz konkret aus: Die Organisation „attac“ wehrt sich seit langem gerichtlich gegen die Diskriminierung durch die Frankfurter Steuerbehörde, die ihr die Gemeinnützigkeit entzogen hat mit der Begründung, sie betätige sich „politisch“. Dieser Fall, der glücklicherweise vielfachen Protest hervorgerufen hat, droht zum Anfang von etwas zu werden, was in anderen Ländern schon Schicksal aller dort tätigen NGOs geworden ist: Verbot, Verhaftung der Repräsentanten und Einzug des Vermögens.

Wer meint, damit würden die Aktivitäten von Hilfsorganisationen nur dazu reduziert, sich nur noch in dem Sektor zu betätigen, den ich zuvor als „Mitleidskomponente“ der Solidarität bezeichnet habe, und hätten dort wenigstens freie Hand, täuscht sich. Schon 2010 hat Thomas Gebauer darauf hingewiesen, dass der damalige US-Außenminister Colin Powell die internationalen Hilfsorganisationen im Falle Afghanistans als „Machtmultiplikatoren und deshalb wichtigen Teil der eigenen Truppen“ bezeichnet hat11. Sie sollen nach seiner Meinung so etwas sein wie eine „Embedded Aid“ in Parallele zur Berichterstattung durch „embedded journalists“. Und das hat sich offenbar durchgesetzt: In den USA erhalten Hilfswerke nur noch staatliche Unterstützung, wenn sie sich den „Sicherheitsstrategien“ der Regierung unterordnen. Der damalige, bereits genannte deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel nannte das den „ganzheitlichen Ansatz vernetzter Sicherheit“ – er wurde abgesetzt, aber das Konzept liegt seitdem in der Schublade. Aber es gibt andere Indizien dafür, dass das dahinter stehende Denken weiterglimmt: So ist in öffentlichen Verlautbarungen entsprechender Ministerien nicht mehr von „Frieden“ die Rede, wenn es um die armen Länder geht, sondern von „Sicherheit“. Und wir erleben es ja täglich, dass als Lösung für alle auftretenden Probleme und Schwierigkeiten, allen voran der Flüchtlingsfrage, außer von Phrasen über die „Bekämpfung der Ursachen“ ausschließlich über militärische und polizeiliche Gewalt sowie immer restriktivere Gesetze die Rede ist. Es ist der Ausdruck einer Krisendynamik, „die mit der globalen Entfesselung des Kapitalismus auf extreme Weise forciert wurde“12

Nachutopisch?

Und: „Der utopische Überschuss, der noch in der Allgemeinen Deklaration den Menschenrechte (und in zahllosen weiteren internationalen Deklarationen und Protokollen (zuletzt des „Kopenhagener Gipfels“ von 1995, der „Millenium-Ziele von 2000 und des Reports der World Commission on the Social Dimension of Globalization 2004 etc.) zum Ausdruck kam, ist einem nachutopischen Pragmatismus gewichen, der nichts mehr verändern will, sondern nur noch darum bemüht ist, den Status Quo zu sichern“ – um jeden Preis.

Denn: „In dem Maße, wie die strukturelle Ungleichheit“, die Armut in der Welt nicht mehr als Katastrophe gesehen, nicht mehr menschlich sondern nur noch ökonomisch beurteilt wird, sozusagen als naturnotwendig und „konstant gesetzt wird, verkümmert Krisenbewältigung zu einer Art Sicherheitsimperialismus, der von der profanen Frage angetrieben wird, wie man sich diejenigen, für die es in der globalisierten Welt keinen Platz zu geben scheint, die nicht systemrelevant sind, vom Leib halten kann“.

Nachutopisch also, utopischer Überschuss.

Vielleicht ist „Solidarität“ inzwischen zu einer Utopie geworden, aber die Menschheit hat, seit sie existiert, immer wieder um Utopien gekämpft, und oft ist dabei ein vielleicht ein wenig besseres Leben herausgekommen.

Anmerkungen:
1 In Le Monde Diplomatique Juli 2006
2 Zum ersten Mal vorgetragen in Paris am 20. Mai 2011, veröffentlicht in: Une vie pour le Vietnam. Mélanges en l'honneur de Charles Fourniau, Paris 2016 und im VNK 3-4/2011
3 Trotz der gefühlten Banalität dieser Bezeichnungen muss darauf hingewiesen werden, dass damit für die Vietnamesen vor allem die im Krieg gemachte Erfahrung eines Verhaltenskonzepts, eines Modells des Zusammenlebens von Menschen gemeint ist, die in zahllosen literarischen Werken und Memoiren vielfach belegt ist.
4 In: Stéphane Hessel: Indignez vous (Empört euch), Broschüre, Paris 2010
5 Dirk Niebel, FDP
6 Pierre Bourdieu: Aufruf gegen die Politik der Entpolitisierung, in: Magazin für antikapitalistische Debatte und Kritik, April 2001. Der Aufruf wurde im April 2001 unter dem Titel: „Aber die Zeiten sind nicht witzig!“ gleichzeitig in 9 führenden europäischen Zeitungen veröffentlicht.
7 Bertrand Russell: Das naturwissenschaftliche Zeitalter, verfasst 1949, deutsch zuerst Stuttgart 1953. Es sei daran erinnert, dass Bertrand Russell der Initiator des sog. Stockholmer Russell-Tribunals war, bei dem 1967 zum ersten Mal die Gräueltaten der von den USA installierten und gestützten südvietnamesischen Regierung im Westen öffentlich angeprangert wurden.
8 Zu denen auch der Sozialismus als Gesellschaftsmodell gehört. Zur Diskussion darüber ist hier leider kein Platz.
9 Thomas Gebauer (Geschäftsführer der Hilfsorganisation medico international) in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 9/2016.
10 Thomas Gebauer a.a.O.
11 Thomas Gebauer: Die Versicherheitlichung von Politik, Rede am 27. Mai 2010 bei einem Symposium von medico international. Im Netz veröffentlicht unter www.medico.de/die-versicherheitlichung-von-politik-13977/
12 Alle Zitate auf dieser Seite: Gebauer a.a.O.

veröffentlicht im Vietnam Kurier 2/2016

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