Jahresrückblick und
Planung bis 2010

Beschlüsse der Nationalversammlung

zusammengestellt von Luise Gutmann

Der Vorsitzende der Nationalversammlung Nguyen Van An eröffnete am 18. Oktober die letzte Parlamentssitzung 2005. Das Parlament blicke zurück auf das vergangene Jahr, um das kommende mit Sicht auf 2010 zu planen. Man werde die 14 Gesetze überprüfen, die verabschiedet wurden, Bürgerbeschwerden behandeln und Minister befragen.
Außerdem nahmen die Mitglieder der Nationalversammlung einen Bericht zur Politik der ländlichen Entwicklung und Agrarwirtschaft in den letzten fünf Jahren entgegen und legten die Agenda für 2006 fest.
Bei der Eröffnung waren der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Nong Duc Manh, Präsident Tran Duc Luong, Premierminister Phan Van Khai (Bild) und Ehrengäste aus Staat und Partei anwesend.

In seiner Regierungserklärung über den Plan 2005 und die Aufgaben für 2006 sowie den Fünf-Jahres-Plan bis 2010 betonte der Premierminister die Wichtigkeit schneller und nachhaltiger Entwicklung für Vietnam, um die Schwelle eines Niedriglohn-Landes zu überschreiten.

Besondere Aufmerksamkeit sei auf die Vertiefung der Entwicklung zu richten, um tiefgreifende Veränderungen in der Qualität, der Effektivität und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu erreichen. Nur so könne Vietnam eine hohe Wachstumsrate aufrechterhalten. Die ökonomische Entwicklung müsse mit der sozio-kulturellen Entwicklung und einer Verbesserung des Umweltschutzes einher gehen.

Demokratie, materielle Stärke, die Intelligenz der Menschen und der Geist der Erneuerung seien die Faktoren einer schnellen und nachhaltigen Entwicklung.

Die Kontrolle der Inflation sei entscheidend für nachhaltiges und qualitativ hohes Wirtschaftswachstum.

Die Regierung sei einer flexiblen jedoch vorsichtigen Finanz- und Geldpolitik entsprechend den Erfordernissen einer wachsenden Wirtschaft verpflichtet. Die Inflation müsse auch weiterhin im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung bleiben. Man werde Markt und Preise insbesondere bei lebenswichtigen Gütern regulieren und Angebot und Nachfrage anpassen. Unternehmen und Konsumenten müßten sich jedoch an eine kommerzielle Umwelt mit schwankenden Preisen gewöhnen. Das gelte je mehr sich das Land in die Weltwirtschaft integriere. Die Regierung werde Personen mit niedrigen Einkommen, vor allem Lohnabhängigen und Empfängern von Unterstützung, die geschuldete Aufmerksamkeit widmen.

Sie werde auch Maßnahmen zur Förderung des Exports ergreifen, vor allem auf solche Märkte, auf denen Vietnam eine passive Handelsbilanz aufweise. Es werde eine flexible Außenhandelspolitik eingeführt, die auf Marktprinzipien basiere, den Dong konvertierbar machen soll und die Wirtschaft des Landes auf die eigene Kraft stütze. Vietnam werde auch versuchen, das Haushaltsdefizit schrittweise zu reduzieren und inländische wie ausländische Kredite bestmöglich zu nutzen.

Vietnam sei entschlossen, seinen Börsenhandel auszuweiten und mehr Unternehmen, vor allem größere Konzerne an die Börse zu bringen.

Man werde ein starkes Finanzsystem ausbilden und beabsichtige, die Staatsbank von Vietnam zu einer Zentralbank nach internationalen Maßstäben zu machen.

Die Entwicklung des privaten Sektors werde ebenso wie ausländische Direktinvestitionen als Teil des Plans für das nächste Jahr und des Fünfjahresplans bis 2010 gefördert.

Auf der Tagesordnung der Nationalversammlung stand das Allgemeine Investitionsgesetz, das sowohl für einheimische wie auch für ausländische Investoren gelten soll.

Mit dem neuen Gesetz wird internationalen Investoren der Einstieg, ins Dienstleistungsgeschäft, in die Telekommunikation, in die Finanz- und Bankbranche, ins Versicherungs- und Immobilienwesen ermöglicht.

An der Börse werde Ausländern erlaubt, bis zu 49 Prozent anstatt bisher 30 Prozent des Aktienkapitals zu halten.

Die Regierung hat erklärt, daß den verstreuten unkoordinierten Investitionen, die zu größeren Verlusten der nationalen Wirtschaft geführt haben ein Ende gesetzt werde.

Sie hat auch beschlossen, Investitionen nach der Art der Projekte, aber unabhängig von der Form des Eigentums zu begünstigen.

Parallel zur Kürzung staatlicher Subventionen, der Beschränkung und Kontrolle von Monopolen würden Staatsunternehmen einem Prozeß der Dezentralisierung und Abwicklung unterzogen insbesondere bei Investitionen durch akkumuliertes Kapital oder Kapitalmobilisierung durch die Kommunen und die Börse.

Die Regierung zeigte sich entschlossen, Verschwendung zu verhindern und Sparsamkeit zu fördern.

Außenwirtschaft

Vietnam werde sich tiefer in die Weltwirtschaft integrieren und die Verhandlungen über den WTO-Beitritt beschleunigen und die vollständige Integration in die ASEAN Freihandelszone (AFTA) vollziehen.

Vietnam verhandle zusammen mit anderen ASEAN-Mitgliedern über Freihandelsabkommen auch mit weiteren Ländern in der Region.

Bilaterale Abkommen, besonders solche mit größeren Partnern hätten für Vietnam die Möglichkeit ergeben, auf deren Märkten zu expandieren und mehr Investitionskapital und Technologie für die Entwicklung des eigenen Landes zu gewinnen.

Gesetzgebung

Es gebe aber auch viele Herausforderungen in der neuen scharfen Konkurrenzsituation. All das verlange vom Staat und den Unternehmen eine aktive Rolle bei der internationalen Integration.

Es erfordere auch von der Nationalversammlung, Ihre gesetzgeberische Arbeit zu beschleunigen, um die Erneuerung und Entwicklung des Landes wie auch die Regulationen der WTO zu vervollständigen.

Wachstum

Dieses Jahr erwartet Vietnam die höchste Wachstumsrate der vergangenen fünf Jahre, so der Bericht von Premier Khai an die Nationalversammlung am 18. 10. 05.

Der Bericht prognostiziert für 2005 eine Wachstumsrate von 8,4 % beim Bruttosozialprodukt. Dazu tragen Land-, Forstwirtschaft und Fischereiwesen mit einem Anstieg von 4,1 %, Industrie und Bauwesen mit 10,7 % und Dienstleistungen mit 8,4 % bei.

Der Anteil von Land- und Forstwirtschaft und Fischereiwesen sank auf 20,7 % gegenüber 21,8 % 2004, während der Anteil der Industrie und des Bauwesens von 40,1 % 2004 auf 40,8% gestiegen sei. Der Dienstleistungssektor wird sich von 38,1 % auf 38,5 % erhöhen. Das Bruttosozialprodukt pro Kopf beläuft sich für dieses Jahr auf etwa 640 US-$.

Die verschiedenen Sektoren der Wirtschaft haben sich erheblich gewandelt. Staatsunternehmen wurden restrukturiert, Eigentum wurde durch die Ausgabe von Stammaktien, durch Transfer, Verkauf, den Abschluß von Verträgen, Verpachtung und Vermietung diversifiziert.

Der kollektive wirtschaftliche Sektor überwand allmählich seine Schwierigkeiten und hat positive Veränderungen erlebt, während der private Sektor eindrucksvolle Wachstumsraten erreicht hat.

Handel und Dienstleistung tragen viel zu den sozio-ökonomischen Errungenschaften Schaffung von Arbeitsplätzen und Eindämmung der Armut im besonderen bei. Der Bereich ausländische Investitionen hat mehr als bisher zur Wirtschaft des Landes beigetragen.

Soziales

Zwischenzeitlich haben 31 von 64 Provinzen und Städten eine flächendeckende Mittelschulerziehung.

Die Prävention bei Epidemien und Armutsbekämpfung wurde fortgesetzt, was von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde.

Als Schwierigkeiten und Herausforderungen erwähnt der Bericht das langsame Wachstum der Industrie und des Bauwesens, den gestiegenen Preisindex für Konsumgüter, den hohen Wettbewerbsdruck durch den Import aus Ländern der Region und den geringen Anteil verarbeiteter Waren für den Export, die 49% des gesamten Exports des Landes ausmachen.

Agenda der sozio-ökonomischen Entwicklung für 2005

Wirtschaftswachstum

%

BSP

8,0

Landwirtschaft/Forsten/ Fischereiwesen,

3,8

Industrie, Bauwesen

10,2

Dienstleistungen

8,0

Export

16,4

Soziale Entwicklung:
- Senkung der Geburtenrate auf 0,04 pro Hundert
- Schaffung von Arbeitsplätzen für 1,6 Millionen Menschen
- Flächendeckende allgemeinbildende Erziehung in 35 von 64 Städten und Provinzen
- Erhöhung der Einschreibungsquote bei höheren Schulen auf 10%
- Erhöhung der Einschreibungsquote bei Mittelschulen und berufsbildenden Schulen auf 15%
- Erhöhung der Einschreibungsquote bei langfristigen Berufausbildungen auf 13%
- Sicherstellen, daß 96,5% der Haushalte Zugang zum Rundfunk, (Stimme Vietnams) haben und 92% zum Fernsehen haben.
- Reduzierung der Armut um 2% im Vergleich zu 2005
- Reduzierung der Unterernährung bei Kindern unter fünf Jahren auf unter 24%

Agenda der sozio-ökonomischen Entwicklung für 2006:

Wirtschaftswachstum

%

BSP

7,5-8

Landwirtschaft/Forsten/ Fischereiwesen,

3,0-3,2

Industrie, Bauwesen

9,5-10,2

Dienstleistungen

7,7-8,2

Export

16

Soziale Entwicklung:
- Flächendeckende allgemeinbildende Schulen für alle Städte und Provinzen
- Weiterführende Schulbildung für 200 Schüler je 10.000
- Berufliche Ausbildung für 40% der Arbeitskräfte
- Wohnraum von 15 qm pro Kopf für alle Bedürftigen
- Telefon für 35% der Bevölkerung
- Internetanschluß für 25% der Bevölkerung
- Wachstumsrate der Bevölkerung von 1,14%
- Schaffung von Arbeitsplätzen für 8 Millionen Menschen in fünf Jahren bis 2010
- Reduktion der städtischen Arbeitslosigkeit auf unter 5%, der ländlichen Arbeitskräfte auf unter 50% der Arbeitskräfte des Landes, Reduktion der Zahl der armen Haushalte um 2% jährlich
- Erhöhung der durchschnittlichen Lebenserwartung auf 72 Jahre
- Reduzierung der Sterblichkeitsrate der Kinder unter einem Jahr auf 1,6% und der unter Fünf-jährigen auf 2%

Umwelt (bis 2006)
- Aufforstung auf 43%
- Sauberes Wasser für 95% der städtischen und 75% der ländlichen Bevölkerung
-  Alle neuen Unternehmen müssen eine saubere Produktionstechnologie haben.
- Alle Zonen, die für den Export produzieren, müssen zentrale Abwassersysteme haben.
- 90% des festen Abfalls, 60% des Sondermülls und 100% des Abfalls aus Krankenhäusern müssen gesammelt und behandelt werden.

Quellen: Verschiedene Ausgaben von VNS
(Zahlen am 19.10.2005) und passim.
Übersetzt von Luise Gutmann

veröffentlicht im Vietnam Kurier 3-4/2005

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